„Wir brauchen ein besser funktionierendes Verfahren, das die Meinungsäußerungen ohne staatliche Eingriffe dem Mehrheitswillen unterwirft.“
Bill Gates
Diese Forderung hat Bill Gates schon 1995 formuliert und zwar in seinem Buch „Der Weg nach vorn – Die Zukunft der Informationsgesellschaft“. Das Kapitel heißt bezeichnenderweise: „Reibungsloser Kapitalismus“. Nicht etwa: „Wie rette ich die Welt“ oder „Philantropie zum Wohle der Menschheit“.
Privatwirtschaftlich organisierte Zensur
Man darf Gates wohl unterstellen, dass er ganz genau wusste und weiss, das staatliche Zensur nicht zu Demokratien passt. Will man sich in einen demokratischen Deckmantel hüllen und trotzdem Zensur und Meinungsdiktat im Sinne eines „reibungslosen Kapitalismus“ betreiben, muss man dies also anders organisieren. Privatwirtschaftlich. Am besten mit Wissen und Wollen der Politik. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU) twitterte am 31. März 2021: „Wir arbeiten mit den sozialen Plattformen, um diejenigen zu stoppen, die aus der Krise Profit schlagen.“ Ihre Parteikollegen, die sich mit Maskendeals die Taschen gefüllt haben sollen, meinte sie damit wohl nicht.
Wie genau Menschen mit unliebsamer Meinung gestoppt werden, können wir inzwischen täglich beobachten. Youtube, Facebook, Twitter & Co. löschen Beiträge wie am Fließband. Bill Gates dürfte es gefallen. Sein 1995 formuliertes und seitdem anscheinend konsequent verfolgtes Ziel, welches man kaum anders als die systematische, planmäßige Abschaffung der Meinungsfreiheit nennen kann, ist weit voran geschritten. Sehr weit. Wie weit gehen die Menschen diesen undemokratischen Weg „nach vorn“ in den „reibungslosen Kapitalismus“ noch mit?
Meinungsfreiheit oder besser Meinungsäußerungsfreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht. Ohne Zensur. Ohne dass jemand, der seine freie, legale Meinung äußert, mit schwerwiegenden Repressalien wie Jobverlust oder Schlimmerem rechnen muss. Meinungsfreiheit ist aber auch ein Menschenrecht.
Wir haben die Wahl: „Reibungsloser Kapitalismus“ oder Menschenrechte?
